Unsere Referenzprojekte im Bereich des Wasserstraßenrechts

 

Deutschlands größte Flüsse sind partiell als Verkehrswege für Schiffe ausgewiesen . In diesen Bereichen geltenden besondere Regelungen betreffend Betrieb-, Ausbau und Unterhaltung dieser „Wasserstraßen”. Die Erhaltung und ggf. Erweiterung der Schiffbarkeit der Flüsse steht häufig im Konflikt mit den Interessen an einem Erhalt, einer Vebesserung und der Wiederherstellung der biologischen und ökologischen Funktionen der Flüsse. Wir haben in vielen Fällen für unsere Mandanten die Belange von Umwelt-, Wasser- und Naturschutz in Verfahren eingebracht und deren Beachtung bzw. Durchsetzung im Rahmen gereichtlicher Überprüfung eingefordert. Insbesondere zu nennen sind:

-Planfeststellungs- und Verbandsklageverfahren zur Elbvertiefung (2 x BVerwG)

-Planfeststellungs- und Verbandsklageverfahren zur Weservertiefung (BVerwG und EuGH)

-Verbandsklage gegen wasserrechtliche Erlaubnis für Kraftwerk Moorburg (OVG und BVerwG)

-Verbandsklageverfahren zum Emssperrwerk/Meyer Werft (OVG und BVerwG)

-Planfeststellungs- und Klagverfahren zur Emsvertiefung bzw. -anpassungen (VG)

-Klage KV-Terminal am Skandinavienkai Travemünde (VG)

-Hafenerweiterung Skandinavienkai Travemünde (VG und OVG)

-Planfeststellung Hochwasserschutz Hitzacker (VG und OVG)

-Planfeststellung Hochwasserschutz Bullenhausen (VG und OVG)

-Planfeststellung Hochwasserschutz Verden (VG und BVerfG)

-Wasserrechtliches Planfeststellungsverfahren Landesgartenschau Norderstedt (VG und OVG)

-wasser- und naturschutzrechtliche Verfahren im Zusammenhang mit Gewässerausbaumaßnahmen an der Donau.